Liebe Vöcklabrucker!

 

Stadtplatz- Neuregelung: Keine Zustimmung für ein „Stückwerk“ zum Nachteil unserer Stadt und unserer Wirtschaft

Die neue Regelung für den Stadtplatz, welche bei der Gemeinderatssitzung am 03. Juli 2023 wegen zuvor fehlender Stellungnahmen ein weiteres Mal zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung stand, wurde trotz negativer Stellungnahmen von der WKO und der Wirtschaftstreibenden mit den Gegenstimmen der FPÖ-Fraktion von allen anderen Fraktionen abgesegnet.

Generell kann man festhalten, dass sich „der rote Faden“ durch den ganzen Prozess gezogen hat:

2019 wurde unser Stadtplatz aufgrund einer notwendiger Kanalsanierung im unteren Teil saniert.

Im Zuge dessen wurde damals die „Neugestaltung des Stadtplatzes“ angestrebt, bei der man zuerst eine Begegnungszone eingerichtet hat und in der Folge einige Konzepte überlegt wurden, wie der Stadtplatz zukunftstauglich und attraktiver werden soll.

Bei den Überlegungen wurde dann auch klar, wie wichtig hier eine Gesamtverkehrslösung wäre. Daraufhin hat man alle Pläne verworfen und den Verkehrsentwicklungsplan im Ausschuss beschlossen sowie einen Arbeitskreis mit Verkehrsplaner eingerichtet.

Damals, beim Beschluss für die Begegnungszone, war für uns die Einbeziehung der Kaufmannschaft und der Bewohner in die weiteren Planungen ein wichtiges Anliegen. Grundsätzlich wäre eine Befragung zu diesem Thema ein wesentlicher Bestandteil des Projektes gewesen. Aber auch in diesem Fall konnte man sich zu keiner eindeutigen Entscheidung durchringen. Somit wurde der doch eher halbherzige Bürgerbeteiligungsprozess zu einem „Schlag ins Wasser“, mit dem nur wenige Leute erreicht werden konnten.

Am Ende bleiben nun mehr Fragen als Antworten und die negative Stellungnahme der Wirtschaft sowie der Feuerwehr wurden bei der Beschlussfassung nicht berücksichtigt bzw. einfach ausgeblendet.

Somit bleibt es ein „Stückwerk“ mit großen Lücken. Es fehlt das Konzept zur Parklatzbewirtschaftung, auch das Verkehrskonzept ist nicht zu Ende gedacht.

Da durch die geplanten, wesentlichen Änderungen in der Salzburgerstrasse auch die jetzt beschlossenen Änderungen mitspielen werden, ist diese Angelegenheit noch lange nicht positiv erledigt.

Das Prinzip „Hoffnung“ sollte bei solchen wesentlichen Entscheidungen keine Rolle spielen.

Aber in diesem Fall kann man sich nur wünschen, dass die negativen Auswirkungen für die Kaufmannschaft nicht eintreffen werden.

Auch die ehemalige Wirtschaftspartei ÖVP ist hier Kompromisse eingegangen, die wir am Ende nicht mehr mitgetragen haben und auch künftig nicht mittragen werden.

Das Innenstadtsterben ist oft hausgemacht, so auch in Vöcklabruck.

Anstatt die Chance zu nutzen und einen eigenen, besseren Weg für eine florierende Innenstadt zu gehen, wird einmal mehr an starren Konzepten festgehalten.

Wir als FPÖ bleiben dennoch an diesem Thema dran und setzen uns auch in Zukunft für eine belebte Stadt ein!